Rechtsprechung
| BPatG, 11.02.2014 - 27 W (pat) 13/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Wild Coyote Night/Coyote Nacht" - teilweise Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - teilweise Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verwechslungsgefahr der Vergleichsmarken und Wortmarken "Wild Coyote Night" und "Coyote Nacht"
- online-und-recht.de
Markenbeschwerdeverfahren - "Wild Coyote Night/Coyote Nacht" - teilweise Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - teilweise Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Wild Coyote Night/Coyote Nacht" - teilweise Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - teilweise Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- EuGH, 11.11.1997 - C-251/95
SABEL
Auszug aus BPatG, 11.02.2014 - 27 W (pat) 13/13
Dem Begriff der Verwechslungsgefahr liegt eine Wechselwirkung zwischen allen im Einzelfall erheblichen Faktoren zugrunde, insbesondere dem Grad der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke sowie dem Grad der Ähnlichkeit zwischen den streitbefangenen Marken und zwischen den damit gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen (vgl. EuGH GRUR 1998, 387, 389 - Sabèl/Puma; BGH GRUR 2006, 859, 860 - Malteserkreuz). - BGH, 11.05.2006 - I ZB 28/04
Malteserkreuz
Auszug aus BPatG, 11.02.2014 - 27 W (pat) 13/13
Dem Begriff der Verwechslungsgefahr liegt eine Wechselwirkung zwischen allen im Einzelfall erheblichen Faktoren zugrunde, insbesondere dem Grad der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke sowie dem Grad der Ähnlichkeit zwischen den streitbefangenen Marken und zwischen den damit gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen (vgl. EuGH GRUR 1998, 387, 389 - Sabèl/Puma; BGH GRUR 2006, 859, 860 - Malteserkreuz). - BGH, 29.04.2004 - I ZR 191/01
Zwilling/Zweibrüder
Auszug aus BPatG, 11.02.2014 - 27 W (pat) 13/13
Die Zeichen sind wegen der analogen Zeichenbildung und des stark angenäherten Sinngehalts aufeinander bezogen (vgl. BGH GRUR 2004, 779, 782 - Zwilling / Zweibrüder, m.w.Nachw.).